Stadtverwaltung Hohenems
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Stadtplan
24.09.2018

Volksbegehren – Eintragungszeitraum

Für die Volksbegehren mit den Kurzbezeichnungen „Frauenvolksbegehren“, „Don’t smoke“ und „ORF ohne Zwangsgebühren“ können Stimmberechtigte von Montag, dem 1. bis (einschließlich) Montag, dem 8. Oktober 2018, ihre Stimme abgeben.

Stimmberechtigte können in jeder Gemeinde in den jeweiligen Text samt Begründung der Volksbegehren Einsicht nehmen und ihre Zustimmung zu einem oder mehreren Volksbegehren durch einmalige eigenhändige Eintragung ihrer Unterschrift auf einem von der Gemeinde zur Verfügung gestellten Eintragungsformular erklären. Die Identität muss (z. B. durch Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises) nachgewiesen werden.

Die Eintragung muss nicht auf einer Gemeinde erfolgen, sondern kann auch online getätigt werden (www.bmi.gv.at/volksbegehren).

Online können Sie eine Eintragung bis zum letzten Tag des Eintragungszeitraumes, Montag, dem 8. Oktober 2018, um 20 Uhr durchführen.

Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraums das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt (österreichische Staatsbürgerschaft, Vollendung des 16. Lebensjahres, kein Ausschluss vom Wahlrecht) und zum Stichtag 27. August 2018 in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen ist.

Bitte beachten

Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung für ein Volksbegehren abgegeben haben, können für dieses Volksbegehren keine Eintragung mehr vornehmen, da eine getätigte Unterstützungserklärung bereits als gültige Eintragung zählt.

In der Bürgerservicestelle der Stadt Hohenems, Bahnhofstraße 1, Erdgeschoß, ist die Eintragung an nachstehend angeführten Tagen zu folgenden Zeiten möglich:

  • Montag, 1. Oktober, 8 – 20 Uhr
  • Dienstag, 2. Oktober, 8 – 20 Uhr
  • Mittwoch, 3. Oktober, 8 – 16 Uhr
  • Donnerstag, 4. Oktober, 8 – 17 Uhr
  • Freitag, 5. Oktober, 8 – 16 Uhr
  • Samstag, 6. Oktober, 8 – 12 Uhr
  • Montag, 8. Oktober, 8 – 17 Uhr