Stadtverwaltung Hohenems
A+
A+
A+
Bürgermeldungen
drucken
Stadtplan
25.09.2018

Stadtvertretung

Die Stadtvertreter tagten im Feuerwehrhaus.

Am Dienstag, dem 18. September 2018, fand die 29. öffentliche Sitzung der Stadtvertretung im Feuerwehrhaus statt.

Nach der Begrüßung und den Mitteilungen des Bürgermeisters folgte die Neubesetzung von Ausschüssen, insbesondere mit den Nachfolgern des kürzlich verstorbenen Stadtrats a. D. Günter Mathis. Zudem wurde Umweltstadtrat Gerhard Stoppel einstimmig als Delegierter in die Verbandsversammlung und als Mitglied des Vorstands in den Umweltverband entsandt.

Antrag der SPÖ

Der Antrag auf Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunkts durch die SPÖ mit dem Thema „Asylwerber in Lehre“ wurde mehrheitlich abgelehnt. Begründet wurde dies mit der Kurzfristigkeit des Antrags, der nicht in der Fraktionsobleutesitzung behandelt wurde bzw. zeitlich nicht genug Raum ließ, um diesen in den Fraktionen selbst zu diskutieren.

Steinbruch Hohenems-Unterklien

Der Antrag von Emsigen und Grünen, SPÖ und Bürgerbewegung wurde schließlich vorgezogen. Dabei ging es um den Stopp der Erweiterungspläne der Firma Rhomberg im Steinbruch Hohenems-Unterklien. Nachdem Vertreter aller drei Antragsfraktionen gehört wurden, beantragte Stadtplanungsstadtrat Markus Klien die Vertagung der Agenda in den Planungsausschuss, was mehrheitlich mit 29:7 Stimmen (FPÖ, ÖVP und Bürgerbewegung) beschlossen wurde.

Grunderwerb „Am Sand“

Für die Stadt Hohenems und die Gemeinde Altach bot sich die Chance, als Freifläche-Freihaltegebiet gewidmete Liegenschaften im Ausmaß von rund 62.400 m2, die sich auf Hohenemser Gemeindegebiet südlich der ARA befinden, anzukaufen. Die künftige Bewirtschaftung erfolgt gemeinsam mit der Gemeinde Altach, die auch 50 % der entstehenden Kosten tragen wird. Da für diese Ausgabe keine Bedeckung im Voranschlag für 2018 vorgesehen war, beschloss die Stadtvertretung mehrheitlich mit 29:7 Stimmen den 1. Nachtragsvoranschlag für das Jahr 2018 mit Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben von je rund 1,7 Millionen Euro. Darüber hinaus wurde ebenfalls mehrheitlich mit 29:7 Stimmen beschlossen, einen Kaufvertrag samt Treuhandvereinbarung mit der Gemeinde Altach und den Verkäufern der Liegenschaften abzuschließen.

Roth Gründe

Einstimmig beschloss die Stadtvertretung den Abschluss eines Projektsicherungsvertrags mit der Roth Gründe Immobilien GmbH betreffend der Liegenschaft EZ 86, GB 92004 Hohenems, bestehend aus dem Gst.-Nr. 85/3, im Ausmaß von 3.372 m2.
Darüber hinaus wurde, ebenfalls einstimmig, gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetz, LGBl. Nr. 52/2001 i.d.g.F., eine Verordnung betreffend dem Erfordernis der Stellung eines Antrages auf Baugrundlagenbestimmung für die Gst.-Nr. 85/3, 85/1 und 83/1 erlassen.
Abschließend wurde der derzeit noch gültige Bebauungsplan für die „Roth Gründe“ einstimmig aufgehoben.

MPREIS

Ebenfalls einstimmig beschlossen die Stadtvertreter die Teiländerung des Flächenwidmungsplans für das Gst.-Nr. 8627/2 in „Baufläche-Mischgebiet – besondere Fläche für sonstige Handelsbetriebe“ („BM-H“).

Hohenemser Literaturpreis

Für den Hohenemser Literaturpreis deutschsprachiger Autoren nicht-deutscher Muttersprache stellte die Stadtvertretung einstimmig benötigte Geldmittel in der Höhe von gesamt 24.000 Euro im Budget für das Jahr 2019 zur Verfügung.