Stadtverwaltung Hohenems
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Bürgermeldungen
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Stadtplan
27.10.2018

Fakten rund um den Baustopp Grass

Wappen 2
Anlässlich der aktuellen Berichterstattung über den Baustopp des Grass Hochregallagers veröffentlichen wir diese Fakten:

1. Der "Strich" war nicht zu dick. Der VfGH vertritt die Meinung, dass bei Grenzlinien, die nicht ident mit Grundstücksgrenzen sind, zusätzlich Vermessungsquoten gesetzt werden müssen, da ein Strich in einem Plan 1:3.500 in der Realität zu ungenau ist und die Grenze so nicht klar ist.

2. Es handelt sich bei der aufgehobenen Grünzonenverordnung um einen Landesraumplan aus dem Jahre 2013. Also im Zuständigkeitsbereich des Landes. Im übrigen bis dato so Praxis und Rechtslage in Vorarlberg.

3. Die Aufhebung des darauf aufbauend Flächenwidmungsplanes und Baubescheid ist nur eine logische Folge und Kettenreaktion, da diese auf der Grünzonenverordnung aufbauen.

4. Im Übrigen entsprechen die Pläne der Planzeichenverordnung des Landes, also den Vorgaben des Gesetzgebers Land. Die Stadt hat sich nur an diese Vorgaben gehalten. Dass der VfGH diese Vorgaben für nicht ausreichend erachtet liegt nicht in der Verantwortung der Stadt.

Das Projekt selbst ist nicht gefährdet. Die Formalmängel werden behoben werden.