Stadtverwaltung Hohenems
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Bürgermeldungen
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Stadtplan
07.03.2018

Einstimmige Stadtvertretung

Die Stadtvertreter/innen tagten erneut im Feuerwehrhaus.

Am Dienstag, dem 27. Februar 2017, fand die 23. öffentliche Sitzung der Stadtvertretung im Feuerwehrhaus statt. Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.

Nach der Begrüßung und den Mitteilungen des Bürgermeisters folgten die weiteren Tagesordnungspunkte.

In Tagesordnungspunkt vier wurde das Rad-Aktionsprogramm 2018 – 2020 als Leitlinie der kommunalen Radverkehrspolitik beschlossen. Damit soll die Infrastruktur für die Radfahrer/innen verbessert werden. Um dieses Ziel zu erreichen, wurde das europaweit eingesetzte Verfahren BYPAD (Bicycle Policy Audit) ausgewählt. Dieses unterstützt die Stadt bei der Erarbeitung eines auf die Bedürfnisse zugeschnittenen Gesamtprogramms zur Radverkehrsförderung. Weitere Informationen unter diesem Link.

Einstimmig wurde auch Punkt fünf der Tagesordnung – das Modell der Kooperationsräume als Nachfolge der Vision Rheintal – beschlossen. Die Gemeinden schließen sich auf regionaler Ebene in kleineren, homogenen Einheiten zu Kooperationsräumen zusammen. Vorerst sind fünf Kooperationsräume vorgesehen: Bregenz & Leiblachtal, Hofsteig & Rheindelta, Rheintal Mitte, amKumma und Vorderland Feldkirch. Grundlage der Zusammenarbeit im jeweiligen Kooperationsraum ist ein regionales räumliches Entwicklungskonzept (regREK), in dem die kooperierenden Gemeinden ihre Ziele zur angestrebten räumlichen Entwicklung auf regionaler Ebene festlegen.

Der „Gemeindeverband ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) Unteres Rheintal“ hat in seiner Verbandsversammlung vom 30. November 2017 einstimmig den Voranschlag für 2018 beschlossen. Der Anteil für die Stadt Hohenems beträgt für das Jahr 2018 969.389 Euro brutto. Abzüglich der Landesförderungen ergibt sich so ein Gesamtaufwand von 656.344 Euro, der von der Stadtvertretung ebenfalls einstimmig beschlossen wurde.

In weiterer Folge wurde einstimmig beschlossen, einen partizipativen Prozess zur Entwicklung einer verbindlichen Bildungsstrategie für die Stadt Hohenems umzusetzen. Auch die Auftragsvergabe wurde bereits erteilt. Weitere Informationen hierzu unter diesem Link.

Durch die Vergrößerung des Baufeldes 3b in der Innenstadt beim Kreuzungsbereich Radetzkystraße / Erlachstraße ist eine Aufstockung des Budgets um 270.000 Euro erforderlich. Des Weiteren sind die zur Verfügung gestellten Budgetmittel im Bereich der Abwasserentsorgung und der Wasserversorgung, aufgrund des Austauschs einer Kanal- und einer Wasserleitung, um insgesamt 33.000 Euro zu erhöhen. Dem Antrag zur Anpassung des Grundsatzbeschlusses wurde einstimmig zugestimmt. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter diesem Link.

Von allen Fraktionen einstimmig beschlossen wurde der gemeinsame Betrieb der Grünabfallplätze von Hohenems und Altach ab dem Frühjahr 2018. Weitere Informationen unter diesem Link.

Bezüglich des Tagesordnungspunktes Caremanagement stellte Vizebürgermeister Bernhard Amann einen Änderungsantrag, der einstimmig angenommen wurde. Basierend auf der Empfehlung des Sozialausschusses wird grundsätzlich die Einführung des Caremanagements in der Stadt Hohenems befürwortet. Bis zur nächsten Stadtvertretungssitzung wird ein Konzept für die Anstellung einer/-s Mitarbeiterin/-s zur Implementierung und Betreuung des Caremanagements sowie deren/dessen Einbindung in das Team der Sozialabteilung erarbeitet. Ziel ist eine Umsetzung noch diesen Sommer.