Stadtverwaltung Hohenems
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Bürgermeldungen
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Stadtplan
05.06.2018

26. öffentliche Sitzung der Stadtvertretung

Die Stadtvertreter/innen tagten erneut im Feuerwehrhaus.

Am Dienstag, dem 29. Mai 2018, fand im Feuerwehrhaus erneut eine Sitzung der Stadtvertreter/innen statt.

Nach der Begrüßung und den Mitteillungen des Bürgermeisters überreichte das Stadtoberhaupt Vizebürgermeister Bernhard Amann ein Präsent zu seinem kürzlichen Geburtstag.

In Tagesordnungspunkt 3 wurde Stadtvertreter Marc Dold einstimmig in die Abgabenkommission berufen.

Anschließend folgte mehrheitlich mit 28:8 Stimmen (Gegenstimmen: 6 Emsige & Grüne, 1 SPÖ, 1 ÖVP) der Beschluss des Rechnungsabschlusses der Stadt Hohenems für das Jahr 2017. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter diesem Link.

Einstimmig beschloss die Stadtvertretung die Auflage zur Teiländerung des Flächenwidmungsplans für mehrere Grundstücke nach Plan-Zl h031.2-1/2018 vom 8.5.2018 gemäß § 23 Raumplanungsgesetz im Bereich Radetzkystraße/Harzhüttenweg.

Weiters fasste die Stadtvertretung einen einstimmigen Beschluss zur Weiterentwicklung des elementarpädagogischen Bereichs. So gab es einen Grundsatzbeschluss zur künftig bevorzugten Einrichtung von mehrgruppigen Kindergärten, statt der gewachsenen eingruppigen Struktur. Darüber hinaus werden ab September 2018 Nachmittagsmodule und eine Ferienbetreuung im Kindergarten Herrenried eingeführt. Ab September 2019 wird die Einrichtung „Villa Sonnenschein“ zur ganztägigen Kleinkinderbetreuungseinrichtung ausgebaut. Auch bei den Gruppengrößen in den Kindergärten wird zukünftig verstärkt Rücksicht auf Kinder mit erhöhtem Förder- und Betreuungsbedarf genommen. Weitere Informationen erhalten Sie im Kindergartenreferat der Stadt Hohenems, idealerweise per E-Mail an gertraud.gaechter@hohenems.at

Ebenfalls einstimmig erklärte sich die Stadt Hohenems bereit, mit anderen Waldeigentümern im Einzugsgebiet Mooswaldweg die „Forstliche Bringungsgenossenschaft Mooswaldweg“ nach dem Forstgesetz zu bilden. Als Vertreter werden seitens der Stadt der zuständige Stadtrat und der zuständige Sachbearbeiter für Forstwirtschaft in die neue Bringungsgenossenschaft entsandt.

Auch beim Abschluss neuer Verträge mit dem Alpenverein und der Bergrettung zeigte die Stadtvertretung Einstimmigkeit. Der Ortsstelle Hohenems der Bergrettung ist es damit nun unbefristet gestattet, Räumlichkeiten der Wendelinshütte gemäß den Bestimmungen des Rettungsgesetzes zu nutzen. Es gibt eine beidseitige Kündigungsfrist.
Der Alpenverein mietet von der Stadt ebenfalls Räumlichkeiten der Wendelinshütte. Hier wurde ein Mietvertrag für 25 Jahre beschlossen.