A+
A+
A+
Bürgermeldungen
drucken
Stadtplan
26.09.2017

Stadtvertretung

Einstimmiger Beschluss der Stadtvertretung für die neue Marke Hohenems.

Am Dienstag, dem 19. September 2017, fand die 20. öffentliche Sitzung der Stadtvertretung im Feuerwehrhaus statt.

Nach der Begrüßung und den Mitteilungen des Bürgermeisters folgte mit Tagesordnungspunkt vier der einstimmige Beschluss für die neue Marke Hohenems. Weitere Informationen dazu finden Sie unter diesem Link.

Daran anschließend erfolgte der einstimmige Beschluss für den Abschluss eines Projektsicherungsvertrages mit der MPREIS Warenvertriebs GmbH. Hierzu finden Sie alle weiteren Informationen unter diesem Link.

In Tagesordnungspunkt sechs ging es um die Übernahme der Trinkwasserversorgungsanlage der Wassergenossenschaft Hohenems-Wanne. Der Antrag wurde mehrheitlich mit 29:7 Stimmen angenommen. Die Wasserleitungsordnung der Stadt Hohenems zur Ausdehnung des Versorgungsbereichs der Gemeindewasserversorgungsanlage sowie zur Erhöhung der Bewertungseinheit für Ferienwohnungen wird daher geändert. Zudem folgt der Abschluss eines Vertrages mit der Wassergenossenschaft Hohenems-Wanne zur Übernahme der Gesamtheit der Trinkwasserversorgunganlage mit allen Rechten in die Gemeindewasserversorgunganlage.

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde einstimmig der Verkauf einer Liegenschaft an die Senecura Sozialzentrum Herrenried gGmbH beschlossen. Unmittelbar neben dem bestehenden Haus soll ein Gebäude zum Betrieb von betreuten Wohneinheiten entstehen. Ein detaillierter Bericht dazu folgt kommenden Woche.

Der abschließende Antrag der Emsigen & Grünen, die Stadt möge einen Bebauungsplan für das Betriebsgebiet BBA14 erarbeiten, um eine sinnvolle Verbauung gewährleisten zu können sowie dass der Spitals- und Sondermüll im ehemaligen Bachbett vom BSBZ bis zur Autobahnausfahrt A14 seitens der Stadt fachgerecht entsorgt werden möge und dass die Stadt dafür Sorge zu tragen habe, dass bis zur Inbetriebnahme des ersten Betriebs auf dem Gebiet BBA14 eine verkehrsentlastende Lösung realisiert wird, wurde mehrheitlich mit 30:6 Stimmen abgelehnt.