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Bürgermeldungen
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Stadtplan
30.05.2017

Stadtvertretung

Die Stadtvertretung tagt erneut im Feuerwehrhaus.

Am Dienstag, dem 23. Mai 2017, fand die 18. öffentliche Sitzung der Stadtvertretung im Feuerwehrhaus statt.

Nach der Begrüßung des Bürgermeisters, der dem Vizebürgermeister zu Beginn der Sitzung ein Präsent zu dessen Geburtstag am vorvergangenen Wochenende überreichte, folgten die Mitteilungen des Stadtoberhaupts, ehe es mit Tagesordnungspunkt 4 losging.

Rechnungsabschluss für das Jahr 2016

Der Rechnungsabschluss der Stadt Hohenems für das Jahr 2016 mit Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben in Höhe von je 43.413.971,81 Euro wurde einstimmig beschlossen. Mehr dazu unter diesem Link.

Ankauf Betriebsliegenschaft Dachcenter Peter

Der Abschluss eines Vorvertrages mit Christine und Roland Peter sowie der 1. Nachtragsvoranschlag der Stadt Hohenems für das Jahr 2017 mit Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben in Höhe von je 1.161.100 Euro wurde einstimmig beschlossen.

Abschluss von Verträgen mit Gabriele Partel und Grabher, Der Baumeister GmbH

Der Antrag, dass die Stadt Hohenems mit Gabriele Partel eine Vereinbarung über den Verzicht von Dienstbarkeiten abschließt sowie eine Liegenschaft an die GRABHER Beteiligungs- & Vermögensverwaltungs GmbH verkauft, wurde mehrheitlich mit 28:8 (gegen 6 Emsige & Grüne, 1 SPÖ, 1 Bürgerbewegung) Stimmen beschlossen.

Leichtathletik Schul- und Trainingsanlage – Sanierungs- und Umbaumaßnahmen

Die Vergabe der Leistung „Sportstättenbau“ für die Leichtathletik Schul- und Trainingsanlage Herrenried an die Firma Sport- und Gartenbau Loacker GmbH & Co KG in Koblach, zum Angebotspreis von 469.836,77 Euro, wurde einstimmig beschlossen. Mehr dazu unter diesem Link.

Vergabe eines Straßennamens: Emsreute

Die Stadtvertretung beschloss einstimmig, für die neue Erschließungsstraße auf Gst.Nr. 5240/13, den Straßennamen „Reinoldstraße“ festzulegen.

Vergabe eines Straßennamens: BB A14

Mehrheitlich mit 35:1 Stimmen (gegen: 1 ÖVP) wurde für die neue Erschließungsstraße am BB A14 der Straßenname „Im Schlatt“ beschlossen.

Bezeichnung einer Verkehrsfläche als Brunnerplatz

Die Stadtvertretung beschloss einstimmig den Kreuzungsbereich Harrachgasse / Schweizer Straße zukünftig als Brunnerplatz zu bezeichnen. Mehr dazu unter diesem Link.

Änderung Flächenwidmungsplan

Ebenfalls einstimmig beschlossen die Stadtvertreter/innen die Umwidmung von Teilflächen beim Bäuerlichen Schul- und Bildungszentrum, damit dieses erweitert werden kann sowie jene für die Volksschule Schwefel von derzeit „Vorbehaltsfläche auf Baufläche-Wohngebiet“ in „Freifläche-Sondergebiet Schule-Sportanlage“

Städtepartnerschaften: Richtlinien 2017

Die Stadtvertretung beschloss einstimmig neue Richtlinien für Städtepartnerschaften der Stadt Hohenems.

Fahrradabstellanlage Mittelschule Herrenried

Für Nachtragsarbeiten bei der Fahrradabstellanlage der Mittelschule Herrenried müssen außerplanmäßig zusätzlich rund 19.400 Euro aufgewendet werden. Der Auftrag dafür wurde an die Firma Benzer aus Hohenems vergeben. Die Kosten können durch Bundes- und Landesbeiträge gedeckt werden. Dies wurde ebenfalls einstimmig beschlossen.