Stadtverwaltung Hohenems
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Bürgermeldungen
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Stadtplan
21.12.2017

Stadtvertretung

Mit großer Mehrheit wurde das Budget für 2018 beschlossen.

Am Dienstag, dem 12. Dezember 2017, fand die 22. öffentliche Sitzung der Stadtvertretung im Feuerwehrhaus statt.

Bürgermeister Dieter Egger eröffnete die letzte Sitzung vor Weihnachten und sprach seinen Dank an die Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung sowie die Mitglieder der Stadtvertretung für die konstruktive Zusammenarbeit während des Jahres aus – insbesondere an Birgit Amann, die einmal mehr durch weihnachtliche Dekoration für ein festliches Ambiente im Feuerwehrhaus sorgte.

Nach den Mitteilungen des Stadtoberhaupts folgte mit dem Voranschlag für 2018 der größte Tagesordnungspunkt gleich zu Beginn der Sitzung:

  • Der Voranschlag 2018 der Stadt Hohenems Immobilienverwaltungs-GmbH & Co KG mit Einnahmen und Ausgaben von je 1.229.100 Euro wurde einstimmig beschlossen.
  • Der Voranschlag für die Gemeindeabgaben und Tarife wurde mit 30:6 Stimmen angenommen. (Gegenstimmen: Emsige & Grüne).
  • Der Voranschlag für das Budget 2018 der Stadt Hohenems wurde mit 29:7 Stimmen angenommen (Gegenstimmen von Emsigen & Grünen, SPÖ). Weitere Informationen hierzu finden Sie im Gemeindeblatt der Vorwoche und unter diesem Link.

Im fünften Tagesordnungspunkt wurde die Darlehensaufnahme, die zur Finanzierung des Neubaus der Volksschule Schwefel erforderlich ist, in der Höhe von 12 Millionen Euro bei einer Laufzeit von 20 Jahren einstimmig beschlossen.

Anschließend wurden die Baumeisterarbeiten zur Sanierung der Erlachstraße mit Kosten von brutto 1,06 Millionen Euro einstimmig an die Best- und Billigstbieterin, die Wilhelm & Mayer GmbH aus Götzis, vergeben. Weitere Informationen finden Sie unter diesem Link.

Darüber hinaus beschloss die Stadtvertretung ebenfalls einstimmig die Umsetzung der Erweiterung und Sanierung der Kunsteisbahn mit geschätzten Kosten von 2,4 Millionen Euro netto sowie die Bereitstellung der dafür erforderlichen budgetären Mittel in den Jahren 2018 und 2019. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter diesem Link.

Der achte Tagesordnungspunkt umfasste den Abschluss eines Projektsicherungsvertrags sowie die Weitergabe des Rechts zur Ausübung der Kaufoption für den Ankauf des Schebesta-Areals an die Alpla Privatstiftung, die Collini Privatstiftung und die E&S Investment GmbH. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter diesem Link.

Mehrheitlich mit 31:4 Stimmen (Gegenstimmen: Emsige & Grüne) beschloss die Stadtvertretung die Teilabänderung des Flächenwidmungsplans für das Gst.-Nr. 5742, KG Hohenems entsprechend der Planbeilage (Plan-ZI h031.2-2/2015-3) gemäß § 23 Raumplanungsgesetzt, LGBl. Nr. 39/1996 i.d.g.F. sowie den „Bebauungsplan Kreiers Alp“ gemäß Planbeilage (Plan Nr. BPL-Kreiers Alp-A) gemäß § 29 Raumplanungsgesetzt, LGBl. Nr. 39/1996 i.d.g.F.

Mehrheitlich mit 35:1 Stimmen (Gegenstimme: Emsige & Grüne) beschloss die Stadtvertretung die Umwidmung von zwei Teilflächen für die Grundstücke 8115, 8139 und 8140 (mit 892 m2 bzw. 1.300 m2), Steinerne-Saul-Straße, gemäß §§ 21 und 23 des Raumplanungsgesetzes von Freifläche-Freihaltegebiet nach § 18 Abs. 5 Raumplanungsgesetz in Freifläche-Landwirtschaftsgebiet nach § 18 Abs. 3 Raumplanungsgesetz.

Mehrheitlich beschlossen – mit 33:3 Stimmen (Gegenstimmen: ÖVP) – wurde die Auflage zur Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich BB Zoll für die Grundstücke laut Planbeilage (Plan-ZI h031.2-1/2015) gemäß § 23 Raumplanungsgesetz, LGBl. Nr. 39 i.d.g.F. von BB-I zu Baufläche-Mischgebiet. Die Auflagefrist wird von einem auf zwei Monate verlängert. Weitere Informationen unter diesem Link.