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Bürgermeldungen
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Stadtplan
20.12.2016

Stadtvertretung

Die nächste öffentliche Stadtvertretungssitzung findet am Dienstag, dem 31. Jänner 2017, statt.

Am Dienstag, dem 13. Dezember 2016, fand die 16. öffentliche Sitzung der Stadtvertretung im Feuerwehrhaus statt.

Über folgende Punkte wurde wie folgt abgestimmt:

 

  1. Der Voranschlag der Stadt Hohenems Immobilienverwaltungs-GmbH & Co KG für das Jahr 2017 wurde einstimmig angenommen. 
  2. Der Voranschlag für die Gemeindeabgaben und Tarife wurde mit 29:7 Stimmen angenommen. (Gegenstimmen: Emsige & Grüne + SPÖ)
  3. Der Voranschlag für das Budget 2017 wurde mit 30:6 Stimmen angenommen (Gegenstimmen von Emsigen & Grünen)
  4. Die überdachte Fahrradabstellanlage für die Mittelschule Herrenried wurde einstimmig angenommen.
  5. Die Änderung des Flächenwidmungsplanes für ein Grundstück in der Nähe des Zollamtes wurde mit 35:1 Stimmen angenommen (Gegenstimme: SPÖ)
  6. Die Vergabe der Innenstadtgestaltungsmaßnahmen 2017 (Baufeld 3) an Bestbieter Rhomberg Bau wurde einstimmig angenommen.
  7. Der Grundsatzbeschluss für den Neubau der Volksschule Schwefel wurde mit 35:1 Stimmen (Gegenstimme: ÖVP) angenommen.
  8. Der Abschluss des Kaufvertrages für den Kindergarten Witzke wurde einstimmig angenommen.
  9. Die Verhängung einer Bausperre zur Überarbeitung eines Bereiches des Teilbebauungsplanes Zentrum / Jüdisches Viertel wurde einstimmig angenommen.

Die Stadtamtsdirektion bedankt sich bei allen Stadträt/innen, Stadtvertreter/innen und Organisator/innen für die festliche letzte Sitzung des Jahres recht herzlich.