Stadtvertretung

Am Dienstag, dem 13. Dezember 2016, fand die 16. öffentliche Sitzung der Stadtvertretung im Feuerwehrhaus statt.

Über folgende Punkte wurde wie folgt abgestimmt:

1. Der Voranschlag der Stadt Hohenems Immobilienverwaltungs-GmbH & Co KG für das Jahr 2017 wurde einstimmig angenommen. 
2. Der Voranschlag für die Gemeindeabgaben und Tarife wurde mit 29:7 Stimmen angenommen. (Gegenstimmen: Emsige & Grüne + SPÖ)
3. Der Voranschlag für das Budget 2017 wurde mit 30:6 Stimmen angenommen (Gegenstimmen von Emsigen & Grünen)
4. Die überdachte Fahrradabstellanlage für die Mittelschule Herrenried wurde einstimmig angenommen.
5. Die Änderung des Flächenwidmungsplanes für ein Grundstück in der Nähe des Zollamtes wurde mit 35:1 Stimmen angenommen (Gegenstimme: SPÖ)
6. Die Vergabe der Innenstadtgestaltungsmaßnahmen 2017 (Baufeld 3) an Bestbieter Rhomberg Bau wurde einstimmig angenommen.
7. Der Grundsatzbeschluss für den Neubau der Volksschule Schwefel wurde mit 35:1 Stimmen (Gegenstimme: ÖVP) angenommen.
8. Der Abschluss des Kaufvertrages für den Kindergarten Witzke wurde einstimmig angenommen.
9. Die Verhängung einer Bausperre zur Überarbeitung eines Bereiches des Teilbebauungsplanes Zentrum / Jüdisches Viertel wurde einstimmig angenommen.

Die Stadtamtsdirektion bedankt sich bei allen Stadträt/innen, Stadtvertreter/innen und Organisator/innen für die festliche letzte Sitzung des Jahres recht herzlich.