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Bürgermeldungen
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Stadtplan
15.11.2016

Stadtvertretung

Die Stadtvertreter/innen tagten im Pfarrsaal St. Karl.

Am Dienstag, dem 8. November 2016, fand die 15. öffentliche Sitzung der Stadtvertretung im Pfarrsaal St. Karl statt.

Der Antrag zur Änderung des Flächenwidmungsplans zur Erschließung des neuen Betriebsgebiets BBA14 wurde mit 29 von 36 Stimmen (Gegenstimmen von Emsigen & Grünen + Bürgerbewegung) angenommen.

Der Umwidmungsantrag von Anton Märk zur Errichtung eines Lagergebäudes wurde einstimmig angenommen.

Der Antrag zur Benennung der Fläche vor der ehemaligen Synagoge (heutiger Salomon Sulzer Saal) zu „Salomon Sulzer Platz“ wurde einstimmig angenommen.

Der Antrag zur Anschaffung einer neuen Schneefrässchleuder für den Winterdienst wurde mit 35 von 36 Stimmen (1 Gegenstimme ÖVP) angenommen.

Der Antrag der SPÖ auf kostenlose Grünmüllplätze wurde mit 34:2 (Gegenstimmen: 1 SPÖ, 1 Emsige & Grüne) Stimmen vertagt und in den Umweltausschuss verwiesen.

Der Antrag der Emsigen & Grünen, die Werbematerialien und Inserate der Stadt Hohenems ausschließlich in den Logofarben der Stadt zu gestalten, wurde mit 7 von 36 Stimmen (Gegenstimmen von FPÖ, ÖVP, SPÖ) abgelehnt.

Der Antrag der Emsigen & Grünen, die Märkte der Stadt Hohenems frei von Parteienpräsenz zu halten, wurde mit 8 von 36 Stimmen (dafür waren Emsige & Grüne, Bürgerbewegung und 1 Stimme der ÖVP) abgelehnt.

Die nächste öffentliche Stadtvertretungssitzung findet am Dienstag, dem 13. Dezember 2016, im Feuerwehrhaus statt.