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Bürgermeldungen
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Stadtplan
14.01.2016

Stadtvertretung

Die Stadtvertretung tagt erneut im Feuerwehrhaus.

Am Dienstag, dem 12. Jänner 2016, fand die 8. öffentliche Sitzung und gleichzeitig die erste unter der Leitung des neuen Bürgermeisters Dieter Egger statt.

Hauptthema der Stadtvertretung war die Neubesetzung verschiedener Funktionen, die aufgrund des Bürgermeisterwechsels notwendig wurde.

Johannes Drexel wurde von Bürgermeister Dieter Egger als Stadtrat angelobt.

Stadtvertreter Johannes Drexel wurde auf Vorschlag der FPÖ mit 28 : 8 Stimmen zum neuen Stadtrat gewählt. Der ehemalige Obmann der Bürgermusik ist 51 Jahre alt und am Landeskrankenhaus Bregenz als Pflegedienstleiter beschäftigt.

Bürgermeister Dieter Egger wurde einstimmig als Vertreter der Stadt Hohenems in folgende Organisationen entsandt: Krankenhausbetriebsgesellschaft, Gemeindeverband, Gemeindeinformatik, Aufsichtsrat Lebenshilfe, Vorstand ARA, Generalversammlung Ehrholzungszentrum Rheinauen Betriebs GmbH, Personalkommission, Beirat und Generalversammlung der Tourismus und Stadtmarketing Hohenems GmbH, Trinkwasserverband Rheintal, Grundverkehrsortskommission, Wohnungsvergabebeirat, Rheinregulierung Rhesi, Vision Rheintal. Dieter Egger übernimmt auch die Geschäftsführung der Stadt Hohenems Immobilienverwaltungs GmbH.

In mehreren Ausschüssen, Kommissionen und anderen Gremien kam es zu Wechseln in der Besetzungen. Die Mitglieder der verschiedenen Gremien finden sich auf www.hohenems.at

Die Fraktion Emsige & Grüne beantragte dem Bürgermeister die Weisung zu erteilen, von einer Änderung der bestehenden Verordnung über die Übertragung von Aufgaben an die Mitglieder des Stadtrats Abstand zu nehmen. Dieser Antrag wurde mit 29 : 7 Stimmen abgelehnt.

Die Verordnung zur Übertragung von Beschlussrechten der Stadtvertretung an den Stadtrat musste in kleinen Detailbereichen abgeändert werden. Bei dieser Gelegenheit wurden die Beschlussrechte taxativ aufgezählt, um die Lesbarkeit zu verbessern. Der entsprechende Beschluss wurde mit 30 : 6 Stimmen gefasst.

Einstimmig beschlossen wurden die Anpassung der Verordnungen über den Monatsbezug des Bürgermeisters und über die Entschädigung der Mitglieder des Stadtrats, die Abänderung der Verordnung zur Einhebung einer Ausgleichsabgabe für fehlende Stellplätze für Kraftfahrzeuge und fehlende Kinderspielplätze sowie die Zustimmung zur überplanmäßigen Begleichung der 7. Teilrechnung zum Bahnhofsumbau.