A+
A+
A+
Bürgermeldungen
drucken
Stadtplan
09.06.2016

Rechtsstreit beigelegt

Einigung zwischen Stadt und Cineplexx

Nach dem Grundsatzbeschluss der Stadtvertretung im April dieses Jahres zur Beilegung des Rechtsstreits zwischen der Stadt Hohenems und der Cineplexx Kinobetriebe GmbH wurde in der Stadtvertretungssitzung vom Dienstag, dem 31. Mai 2016, nun der konkrete Vergleich sowie die Abänderung der entsprechenden Verordnung beschlossen und damit fixiert.

Im Detail einigen sich die Stadt Hohenems und die Cineplexx Kinobetriebe GmbH auf eine Vergnügungssteuer für öffentliche Filmvorführungen in der Höhe von 2,5 %, ohne Deckelung in betraglicher Hinsicht. Die neue Vergnügungssteuerverordnung tritt am Freitag, dem 1. Juli 2016, in Kraft. Die Stadt Hohenems und die Cineplexx Kinobetriebe GmbH verständigten sich außerdem auf eine bis zum 30.6.2028 auszuübende Verlängerungsoption für den Baurechtsvertrag für die Jahre 2028 bis 2038. Mit dieser einvernehmlichen Lösung, die zur Vermeidung der Unwägbarkeiten des Zivilprozesses gemeinsam erarbeitet wurde, zeigen sich beide Parteien sehr zufrieden: Sie schaffen im wechselseitigen Interesse eine rasche, planbare und betriebswirtschaftlich vorhersehbare Rechtssicherheit und stellen die Geschäftsbeziehung auf ein neues partnerschaftliches Fundament.

Stadtvertretung mehrheitlich dafür

Im Rahmen der Stadtvertretungssitzung wurde die Einigung mit den Stimmen von FPÖ und ÖVP gegen die Stimmen der Emsigen und Grünen, der SPÖ und der Bürgerbewegung angenommen.
„Die Cineplexx Kinobetriebe GmbH als Österreichisches Familienunternehmen freut sich sehr, eine langfristige und nachhaltige Lösung gemeinsam mit der Stadt Hohenems gefunden zu haben. Dadurch ist der Betrieb an diesem Standort für die kommenden Jahre gesichert!“, so Cineplexx-Geschäftsführer Christof Papousek.

„In sehr konstruktiven Gesprächen ist es uns in kurzer Zeit gelungen, den offenen Rechtsstreit mit hohen Kosten und ungewissem Ausgang zu beenden und einen tragbaren Kompromiss zu finden. Das bedeutet für die Stadt Hohenems gesicherte Einnahmen aus der Vergnügungssteuer in Höhe von rund 90.000 bis 100.000 Euro pro Jahr, eine mögliche Verlängerung des Baurechtsvertrags um weitere zehn Jahre und damit eine langfristige Sicherung des Cineplexx-Standortes in Hohenems. Die Alternative wäre ein langer Rechtsstreit mit dem Risiko, dass die Stadt am Ende mit leeren Händen dagestanden wäre, gewesen. Eine faire Partnerschaft ist immer besser als ein langwieriger Rechtsstreit", zeigt sich Bürgermeister Dieter Egger überzeugt.