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Bürgermeldungen
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Stadtplan
03.02.2016

Information der Stadt Hohenems zur Schneeräumung – Klarstellung

Schneeräumung

Im Gemeindeblatt vom 19. November 2015 hat die Stadt Hohenems im Hinblick auf die Schneeräumung auf Gehsteigen mitgeteilt, dass diese „[…] nach Möglichkeit […]“ vom Werkhof geräumt werden.

Ungeachtet des Hinweises auf den lediglich als Unterstützung angedachten, freiwilligen Service des Werkhofs, der nicht regelmäßig erfolgen kann, sind Eigentümer/innen von Liegenschaften offenbar mehrfach davon ausgegangen, die entlang ihrer Liegenschaft führenden Gehsteige würden jedenfalls von der Stadt Hohenems vom Schnee gereinigt. Dem ist nicht so.

In der Straßenverkehrsordnung (StVO) wird die Verpflichtung der Eigentümer/innen von Liegenschaften im Ortsgebiet unmissverständlich festgelegt, die entlang der Liegenschaft in einer Entfernung von nicht mehr als drei Meter vorhandenen, dem öffentlichen Verkehr dienenden Gehsteige und Gehwege, in der Zeit von 6 bis 22 Uhr, von Schnee zu säubern und zu bestreuen. Ist kein Gehsteig vorhanden, ist der Straßenrand in einer Breite von einem Meter zu säubern und zu bestreuen.

Die Stadt Hohenems erlaubt sich gegenüber Anrainer/innen, welche im Sinne der StVO zur Schneeräumung und Bestreuung von Gehsteigen und Gehwegen verpflichtet sind, zur Vermeidung von Missverständnissen klarzustellen, dass die Anrainerpflicht zur Schneeräumung im genannten Umfang jedenfalls aufrecht bleibt. Der Werkhof führt die Schneeräumung ausschließlich nach betrieblicher Möglichkeit aus; es ist deshalb nicht gewährleistet, dass die Gehsteige überhaupt und falls ja zu welchem Zeitpunkt vom Schnee geräumt werden.

Der Reinigungsservice des Werkhofs ist zudem freiwillig und ergänzend, ohne Übernahme der Rechtspflicht der Liegenschaftseigentümer/innen zu verstehen. Der vom Werkhof der Stadt Hohenems wie beschrieben betriebene Schneeräumdienst entbindet die Anrainer/innen folglich nicht von ihrer Schneeräumungs- und Bestreuungsverpflichtung, ebenso wenig hat die Stadt Hohenems oder der Werkhof dadurch diese Verpflichtung der Anrainer/innen übernommen.

Bis zum Beginn der kommenden Wintersaison ist seitens der Stadt Hohenems beabsichtigt, die Schneeräumung der Straßen, insbesondere mit Hinblick auf die Vielzahl an Privatstraßen, neu zu definieren.

Der Bürgermeister