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Bürgermeldungen
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Stadtplan
14.12.2015

Wiederholung der Bürgermeister-Stichwahl

Die Bürger/innen werden erneut zur Wahl gebeten.

Auf Grund des § 56 des Gemeindewahlgesetzes, LGBl. Nr. 30/1999, i.d.g.F. wird kundgemacht:

Auf Grund des Ergebnisses der Bürgermeisterwahl vom 15. März 2015 sowie dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 23.11.2015, Zl. W I 4/2015-25, kommen in den am 20. Dezember 2015 stattfindenden zweiten Wahlgang für die Wahl des Bürgermeisters (Stichwahl):

der von der Partei Bürgermeister Richard Amann Volkspartei Hohenems vorgeschlagene Wahlwerber DI Richard Amann, 1956, Bürgermeister, Hatangergasse 10

und

der von der Partei Dieter Egger Freiheitliche (FPÖ) und Parteifreie Hohenems vorgeschlagene Wahlwerber Dieter Egger, 1969, Klubobmann, Birkenweg 5.

Bei der Stichwahl kann nur für einen der oben genannten beiden Wahlwerber die Stimme gültig abgegeben werden.

Verordnung der Landesregierung

Auf Grund des § 73 in Verbindung mit § 10 des Gemeindewahlgesetzes, LGBl.Nr. 30/1999, in der Fassung LGBl.Nr. 16/2004, wird verordnet:

Die Wiederholung der Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters der Gemeinden Bludenz und Hohenems wird auf Sonntag, den 20. Dezember 2015, ausgeschrieben.

Stichtag bleibt Montag, der 29. Dezember 2014. Das bedeutet, dass dieselben Personen wahlberechtigt sind, die auch schon bei der Bürgermeister-Stichwahl am 29. März 2015 das Wahlrecht besaßen.

Wahlkarten

Wem es am Wahlsonntag nicht möglich ist, im Wahllokal zu wählen, kann ab sofort im Bürgerservice, Bahnhofstraße 1, unter Angabe der Gründe eine Wahlkarte beantragen. Dazu bestehen folgende Möglichkeiten:

  • Das einfachste ist ein Antrag auf www.wahlkartenantrag.at. Die Legitimation erfolgt hier über die Angabe der Passnummer, das Mitschicken eines Scans eines amtlichen Lichtbildausweises, über eine Handy-Signatur oder mit der Bürgerkarte.
  • Bei einem Antrag im Bürgerservice ist ein Lichtbildausweis vorzuweisen. Der Antrag ist nur persönlich möglich. Die Wahlkarte kann aber auch von einer anderen Person, die eine entsprechende Vollmacht vorlegen kann, abgeholt werden.
  • Ein Antrag per E-Mail kann nur bearbeitet werden, wenn ein Scan eines amtlichen Lichtbildausweises mitgeschickt wird.

Ein Antrag per Telefon ist nicht möglich. Anträge über wahlkartenantrag.at können bis einschließlich Mittwoch, dem 16. Dezember 2015, gestellt werden. Das Risiko des Postweges trägt der/die Antragsteller/in.
Mündliche Anträge können bis Freitag, 18. Dezember 2015, 12 Uhr gestellt werden.
Die ausgefüllten, verschlossenen und unterschriebenen Wahlkarten müssen bis spätestens Sonntag, dem 20. Dezember 2015, 12 Uhr im Rathaus (Briefkasten) oder im Bürgerservice einlangen.

Wer eine Wahlkarte beantragt, aber dennoch im Wahllokal wählen möchte, kann dies nur, wenn er/sie die Wahlkarte unausgefüllt und unverschlossen mitbringt.

Auch wer die Dienstleistung der Wahlkommission für Gehunfähige in Anspruch nehmen möchte, muss dafür eine Wahlkarte beantragen.

Diskussion im LöwenSaal

Anlässlich der Wiederholung der Bürgermeister-Stichwahl findet am Montag, dem 14. Dezember, ab 19.30 Uhr im LöwenSaal eine Diskussion mit den beiden Bürgermeisterkandidaten statt. Die Debatte wird von den Chefredakteuren Gerd Endrich (ORF) und Gerold Riedmann (VN) moderiert.

Dokumente

Antrag-Wahlkarte
Antrag-Wahlkarte (27.32 KB)