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Bürgermeldungen
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Stadtplan
16.12.2015

Wahlsonntag - Wahlkarten

Die Bürger/innen werden erneut zur Wahl gebeten.

Am kommenden Sonntag findet die Wiederholung der Stichwahl des Bürgermeisters statt.

Die Wahllokale sind am Sonntag, dem 20. Dezember 2015, von 7.30 bis 12 Uhr geöffnet. Zur Wahl stehen der von der Partei Bürgermeister Richard Amann Volkspartei Hohenems vorgeschlagene Wahlwerber DI Richard Amann, 1956, Bürgermeister, Hatangergasse 10, und der von der Partei Dieter Egger Freiheitliche (FPÖ) und Parteifreie Hohenems vorgeschlagene Wahlwerber Dieter Egger, 1969, Klubobmann, Birkenweg 5. Wahlberechtigt sind dieselben Personen, die auch schon bei der Bürgermeister-Stichwahl am 29. März 2015 das Wahlrecht besaßen.

Identitätsnachweis unbedingt erforderlich

Für die Stimmabgabe im Wahllokal haben sich Wähler/innen vor der Wahlbehörde entsprechend auszuweisen, falls sie der Mehrheit der Mitglieder der Wahlbehörde nicht persönlich bekannt sind.

Als Identitätsnachweis gelten insbesondere amtliche Legitimationen jeder Art wie Reisepässe, Personalausweise, Geburts- und Heiratsurkunden, Staatsbürgerschaftsnachweise, Führerscheine, etc. sowie alle unter Beidruck eines Amtsstempels ausgefertigten Urkunden, die den Personenstand des Wählers erkennen lassen.
Daher werden alle Wähler/innen dringend ersucht, einen entsprechenden Identitätsnachweis mit in das Wahllokal zu bringen.

Wahlkarten können bis Freitagmittag beantragt werden

Wem es am Wahlsonntag nicht möglich ist, im Wahllokal zu wählen, kann noch bis Freitag um 12 Uhr persönlich im Bürgerservice unter Angabe des Verhinderungsgrundes und unter Vorlage eines Ausweises eine Wahlkarte beantragen. Ein schriftlicher Antrag ist ebenfalls bis Freitagmittag möglich, wenn eine persönliche Übergabe der Wahlkarte an eine vom/von der Antragsteller/in bevollmächtigte Person möglich ist. Der die Bevollmächtigte muss sich ebenfalls ausweisen können. Das schriftliche Ansuchen zur Ausstellung einer Wahlkarte ist zu begründen (z. B. Krankheit, Ortsabwesenheit) und es ist dem Antrag ein Identitätsnachweis beizulegen (z. B. Passnummer, Kopie des Reisepasses, Kopie eines Lichtbildausweises, sonstige Urkunde). Ein schriftlicher Antrag kann nur bearbeitet werden, wenn ein eindeutiger und nachvollziehbarer Identitätsnachweis erbracht wird. Ein Antrag per Telefon ist nicht möglich!

Werden die Wahlunterlagen nicht abgeholt, sondern sollen per Post oder Zustellservice zugestellt werden, so muss der Antrag bis spätestens Mittwoch, dem 16. Dezember 2015, beim Bürgerservice, Bahnhofstraße 1, einlangen. Das Einfachste ist ein Antrag auf www.wahlkartenantrag.at. Die Legitimation erfolgt hier über die Angabe der Passnummer, das Mitschicken eines Scans eines amtlichen Lichtbildausweises, über eine Handy-Signatur oder mit der Bürgerkarte. Ein Antrag per E-Mail kann nur bearbeitet werden, wenn ein Scan eines amtlichen Lichtbildausweises mitgeschickt wird. Ein Antrag per Telefon ist nicht möglich. Das Risiko des Postweges trägt der/die Antragsteller/in.

Mit der Briefwahl kann die Stimmabgabe schon vor dem Wahltag erfolgen. Die wahlberechtigte Person übermittelt die ausgefüllte und verschlossene Wahlkarte an die Stadt Hohenems. Neben der postalischen Übermittlung (auch im Wege sonstiger Zustelldienste) ist die Abgabe im Gemeindeamt (persönlich, Bote) sowie der Einwurf in den Briefkasten des Gemeindeamtes zulässig. Die Wahlkarte muss spätestens bis zum Schließen des letzten Wahllokals am Sonntag um 12 Uhr im Rathaus eingelangt sein.

Wenn Sie eine Wahlkarte beantragt haben, dürfen Sie nur mehr mit dieser Ihre Stimme abgeben. Eine abhanden gekommene Wahlkarte kann nicht ersetzt werden! Unbrauchbar gewordene Wahlkarten, die noch nicht zugeklebt sind und bei denen die eidesstattliche Erklärung noch nicht unterschrieben wurde, können an die Gemeinde retourniert werden. Nur in diesem Fall kann die Gemeinde (nach Erhalt der unbrauchbaren Wahlkarte) eine neue Wahlkarte ausstellen.

Wer eine Wahlkarte beantragt, aber dennoch im Wahllokal wählen möchte, kann dies nur, wenn er/sie die Wahlkarte unausgefüllt und unverschlossen ins Wahllokal mitbringt.

Auch wer die Dienstleistung der Wahlkommission für Gehunfähige in Anspruch nehmen möchte, muss dafür eine Wahlkarte beantragen.

Bei Fragen stehen unter den Rathaustelefonnummern 05576/7101-1223 oder 05576-7101-1232 die zuständigen Mitarbeiter/innen für Auskünfte zur Verfügung.