Stadtverwaltung Hohenems
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Stadtplan
05.03.2015

Stadtverwaltung nimmt Stellung

Marktstraße Kran

Baurechtsverfahren sind schneller als im Wahlkampf behauptet.

Da im laufenden Gemeindewahlkampf die Arbeit der Stadtverwaltung Hohenems von einer wahlwerbenden Gruppierung wiederholt negativ und falsch dargestellt wird, nahm Bürgermeister DI Richard Amann für die Stadtverwaltung in einer Medienaussendung Stellung.

Nach Auswertung der Daten für die Jahre 2013 und 2014 zeigt sich, dass die Bearbeitungszeit etwa für ein Einfamilienhaus bei durchschnittlich 69 Tagen liegt, für eine Photovoltaikanlage bei 26 Tagen und für eine Werbeanlage bei 23 Tagen. Im Idealfall*) liegen die Zahlen deutlich darunter.

Für die Dauer des Verfahrens ist nicht ausschließlich die Geschwindigkeit der Bearbeitung im Rathaus maßgeblich, sondern auch jene Zeit, die die Antragsteller/innen brauchen, um alle gesetzlich vorgeschriebenen Unterlagen beizubringen. Wenn beispielsweise für einen Zubau eine Abstandsnachsicht der Nachbarn notwendig ist, kann die Baurechtsabteilung nicht einfach Nachbarschaftsrechte ignorieren. Eine Bewilligung kann erst erteilt werden, wenn die Zustimmung der Nachbarn vorliegt.

So sei es etwa auch im immer wieder zitierten Fall des Kadur-Hauses in der Marktstraße so, dass erst seit kurzem ein positiver Bescheid zum Denkmalschutz vorliegt. Andere konkretisierende Angaben zum geplanten Vorhaben fehlen aber nach wie vor und es ist baurechtlich daher noch nicht möglich, das Verfahren positiv abzuschließen.

Die Baurechtsabteilung berät Bauwerber und -werberinnen beim Erstkontakt umfassend über die gesetzlichen und formalen Notwendigkeiten, insbesondere darüber, welche Unterlagen für eine rasche Abwicklung des Verfahrens beizubringen sind. Jährlich werden Dutzende Bauansuchen gestellt und in aller Regel auch zur Zufriedenheit der Antragstellenden abgewickelt.

Rechnungshof bestätigt Effizienz

Bürgermeister Amann verweist auf den Bericht des Rechnungshofs. Dieser habe festgestellt, dass Hohenems um 27 % niedrigere Personalkosten hat als vergleichbare Kommunen. „Durch die effiziente und engagierte Arbeit der Gemeindebediensteten bleiben so jährlich rund zwei Millionen Euro im städtischen Haushalt, die z. B. für die Sanierung von Schulen zur Verfügung stehen. Auch wenn im Einzelfall einmal etwas schief geht, haben es sich die Angestellten der Stadt nicht verdient, schlecht gemacht und für Wahlkampfzwecke missbraucht zu werden“, hält Amann abschließend fest.

 

Art des Bauwerks

Anzahl

Durchschnittliche 
Bearbeitungszeit

Idealfall *)

Einfamilienhaus 

30

69 Tage

32 Tage

Geräteschuppen u.ä.

26

54 Tage

28 Tage

Photovoltaikanlage

34

26 Tage

7 Tage

Um- und Zubauten

61

87 Tage

33 Tage

Mehrfamilienhaus      

10

106 Tage

49 Tage

Werbeanlagen

15

23 Tage

12 Tage

*) ohne extern bedingte Verzögerungen