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Bürgermeldungen
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Stadtplan
30.10.2015

Stadtvertretung

Die Stadtvertreter/innen tagen erneut im Feuerwehrhaus.

Am Dienstag, dem 3. November 2015, findet im Feuerwehrhaus die nächste öffentliche Sitzung der Stadtvertretung statt.

Zu Beginn der Sitzung, um 19 Uhr, können Bürger/innen wiederum Fragen an die Kommunalpolitiker/innen stellen.

Tagesordnung

  1. Begrüßung und Fragestunde
  2. Mitteilungen des Bürgermeisters
  3. Besetzung von Ausschüssen
  4. Auflage Bebauungsplan-Änderung Diepoldsauer Straße
  5. Auflage Bebauungsplan-Entwurf BB-Nord
  6. Teilabänderung des Flächenwidmungsplans für das GST Nr.139/3, "Dolce Vita", Bahnhofstraße
  7. Teilabänderung des Flächenwidmungsplans für das GST Nr. GST Nr.1278 und 1279, Karl Gasser
  8. Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes für GST Nr. 5742, Walpurga Marte
  9. Bebauungsplan Zentrum - Jüdisches Viertel, Impulsvortrag Arch. DI Seidl
  10. Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Umgestaltungsmaßnahmen in der Hohenemer Innenstadt im Rahmen des Prozesses innen.stadt.leben
  11. Kindergarten Witzke - Abschluss eines Kaufvertrages mit der Wohnbauselbsthilfe gemn. reg. GenmbH
  12. Darlehensaufnahme - Investitionen 2015
  13. Bürgschaftserklärung für die Stadt Hohenems Immobilienverwaltungs-GmbH & Co KG
  14. Bürgschaftserklärung für den Abwasserverband Region Hohenems
  15. Gemeindeabgaben und -tarife
  16. Berichte aus unseren Gesellschaften (EHZ Rheinauen und Tourismus & Stadtmarketing)
  17. Antrag der FPÖ: Gratis-WLAN an öffentlichen Plätzen in Hohenems
  18. Antrag der FPÖ: Hohenems muss sich um Sportgymnasium und Olympiazentrum bemühen
  19. Antrag der Emsigen und Grünen: Verringerung/Verzicht auf Einsatz von Pestiziden - insbesondere mit Wirkstoff Glyphosat
  20. Kundmachung eines Landtagsbeschlusses betreffend ein Gesetz über eine Änderung des Mindestsicherungsgesetzes
  21. Beantwortung von Anfragen gemäß § 38 Abs. 4 Gemeindegesetz
  22. Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung der Stadtvertretung
  23. Allfälliges